Menschenrechtsbeobachtung

Über die Menschenrechte

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren“ (Art. 1)

Mit diesen Worten beginnt der erste Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 von den Vereinten Nationen verabschiedet wurde. Bis heute ist der 10. Dezember der Internationale Tag der Menschenrechte. Kurz nach dem zweiten Weltkrieg waren vor allem der Holocaust und die Verbrechen des NS- Regimes ausschlaggebend für die Entstehung der Menschenrechtserklärung. Durch die Formulierung internationaler, universell gültiger Menschenrechte sollten derartige Verbrechen in Zukunft eindeutig gebrandmarkt und verhindert werden.

„Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person“ (Art. 3)

In den 30 Artikeln der Menschenrechtserklärung werden jedem Menschen die gleichen Rechte und Freiheiten zugesprochen, unabhängig von seiner Hautfarbe, seiner Sprache oder Religion, politischer Meinung, seines Geschlechts oder auch der ethnischen und sozialen Herkunft. Jeder Mensch hat aufgrund seines Menschseins Rechte, die er in keinem Fall verlieren kann- Menschenrechte sind angeboren, unveräußerlich, universell und unteilbar.

„Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz“ (Art. 7)

Jedes Land, das Mitglied der Vereinten Nationen ist (und das sind immerhin 192 Länder, also fast alle Staaten weltweit) hat allein aufgrund seiner Mitgliedschaft die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte anerkannt- völkerrechtlich bindend ist sie jedoch nicht.

„Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben. Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden“ (Art. 17)

Die Universalität der Menschenrechte ist allerdings nicht unumstritten – so kritisieren einige Mitgliedsländer sie als ein „westliches“ Konzept und versuchen damit oftmals Menschenrechtsverletzungen ihres Staates zu legitimieren oder sie als solche abzuschwächen.

Im Gegensatz zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind die von den UN 1966 verabschiedeten Menschenrechtspakte völkerrechtlich bindend. Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (Zivilpakt) und der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Sozialpakt) präzisieren die in der Erklärung festgeschriebenen Rechte – die Pakte und die Erklärung zusammen werden als Internationale Charta der Menschenrechte bezeichnet.

Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht (Art. 10)

Die Philippinen haben die Menschenrechtspakte nicht nur unterschrieben sondern auch ratifiziert, 1974 den Sozialpakt und 1986 den Zivilpakt. Das bedeutet, dass das Land sich nach internationalem Recht dazu verpflichtet hat, die Menschenrechte einzuhalten und aktiv durchzusetzen.

Diese Selbstverpflichtung ist wesentliche Grundlage der Arbeit vom International Peace Observers Network. Dabei wird ein legalistischer Menschenrechtsansatz verfolgt, nach dem die staatlichen Akteure die einzigen sind, die Menschenrechtsverletzungen begehen können.

Menschenrechtsbeobachtung

Präsent sein

Die MenschenrechtsbeobachterInnen von IPON zeigen sich bewusst in der Nähe von Personen, die durch ihre Arbeit als MenschenrechtsverteidigerInnen selbst Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sind. Dies soll Übergriffen vorbeugen und die Arbeit der Betroffenen ermöglichen. Es wird davon ausgegangen, dass die Präsenz von internationalen BeobachterInnen die Hemmschwelle von Übergriffen erhöht.

Begleiten

MenschenrechtsverteidigerInnen werden von IPON bei verschiedenen Unternehmungen wie politischen Aktivitäten, Gesprächen mit offiziellen Einrichtungen, Versammlungen oder Ernteaktionen begleitet. Teilweise werden auch einzelne besonders bedrohte Personen begleitet. Der Schwerpunkt wird dabei auf Anlässe gelegt, die ein erhöhtes Risiko für Übergriffe bergen.

Beobachten

In Konfliktgebieten sind ungefilterte Informationen meist rar. Die Möglichkeit, Ereignisse vor Ort zu dokumentieren, macht die Berichte der BeobachterInnen besonders wertvoll. Die Dokumentation erfolgt vor dem Hintergrund der Menschenrechte. Bei jedem Fall wird versucht, herauszuarbeiten, inwiefern eine Menschenrechtsverletzung stattgefunden hat. Aufgrund unseres legalistischen Menschenrechtsbegriffes ist dabei die Rolle von staatlichen Akteuren zentral. Diese kritische Analyse vor dem Hintergrund der Menschenrechte ist eine zentrale Aufgabe von IPON.

Informieren und Handeln

Die durch die BeobachterInnen vor Ort gesammelten und analysierten Informationen werden gezielt an eine internationale Öffentlichkeit getragen. IPON steht im Dialog mit staatlichen philippinischen Stellen und macht diese auf ihre Verantwortung für die Einhaltung der Menschenrechte aufmerksam. Die Berichte der BeobachterInnen werden in Deutschland einer interessierten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Mit ihnen wird aktiv Öffentlichkeitsarbeit betrieben und sie dienen Organisationen, Politikern und Gruppen als Grundlage ihrer Lobby- und Öffentlichkeitsarbeit. So wird international zusätzlich Druck auf die staatlichen Akteure im betroffenen Land ausgeübt, die Einhaltung der Menschenrechte zu garantieren.

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