Monatsarchiv: August 2012

Herausforderungen im Arbeitsalltag – Das Beispiel „Unson Farm“

Julio Quijano ist ein hagerer, für philippinische Verhältnisse großgewachsener Mann, der sich durch eine herzerwärmende Freundlichkeit auszeichnet und uns mit einem breiten Lächeln auf der Unson-Farm in Cadiz-City, Negros North, empfängt. In gebrochenem, aber dennoch verständlichen Englisch stellt er sich vor, bringt seine Hoffnung zum Ausdruck, eine lange Freundschaft mit uns zu beginnen und führt uns durch die Felder der Farm, auf denen primär Zuckerrohr sowie Süßkartoffeln kultiviert werden.

In Anbetracht des Anlasses unseres Besuches fällt es allerdings schwer zu glauben, dass Julio wirklich nach Lachen zumute ist. Denn auch wenn die Philippinos in diversen internationalen Studien wiederholt als glücklichstes Volk der Erde bezeichnet worden sind, wird Julios Leben in diesen Tagen weniger von Lebensfreude, Enthusiasmus und positiven Emotionen geprägt. Stattdessen wären Existenzangst, Verzweiflung und eine gewisse Ausweglosigkeit wahrscheinlich die passenderen Schlagworte, um die Lebensumstände einiger Bauern auf der Unson-Farm adäquat zu umschreiben.

Das Ausmaß der sich für die TFM-Farmer anbahnenden persönlichen Katastrophe ist für uns zunächst nur schwer greifbar. Die Abgeschiedenheit von der Stadt, die Weite der Zuckerrohrfelder und Bananenplantagen erzeugen eine auf den ersten Eindruck eher friedvolle, ruhige, fast ein wenig idyllische und harmonische Atmosphäre.

Dies erweist sich allerdings relativ schnell als Trugschluss. Julio führt uns zu einem ganz bestimmten Feld und wir werden Zeuge, wie das von den TFM-Farmern bewirtschaftete Land mit einem großen Traktor rigoros umgepflügt wird. Er erklärt, dass es sich bei den an den Zerstörungen beteiligten Personen um Bauern handelt, die sich loyal gegenüber dem Landbesitzer verhalten und von diesem instruiert würden.  An dem Ertrag der Ernte zeigen sie tatsächlich keinerlei Interesse.

Die von TFM kultivierten Felder werden umgepflügt, die erhoffte Ernte wird zerstört.

Es ist für uns kaum möglich, nachzuempfinden, was die Zerstörung der Felder für die TFM-Farmer wirklich bedeutet. Beeindruckend bleibt, mit welch einer Ruhe und Nüchternheit sie uns über die Hintergründe der von den Landbesitzern orchestrierten Aktionen in den vergangenen Tagen aufklären. Und doch ist die sich breit machende Verzweiflung zumindest zwischen den Zeilen und Worten nun spürbar. Die TFM-Farmer sehen ihre Existenz bedroht, denn sie müssen mehr oder weniger tatenlos mit ansehen, wie ihre gesamte Lebensgrundlage zerstört wird. Bewusst setzen sie sich nicht aktiv gegen die Aktionen zur Wehr, denn sie haben Angst, in diesem Fall wegen illegalem Betreten des Landes (forcible entry) angeklagt zu werden.

Bereits seit 1986 waren besagte Ländereien Brachland gewesen. Nachdem das Land offiziell als CARP-Land klassifiziert wurde begannen die Bauern mit der Kultivierung derjenigen Bereiche, die sowieso seit mehr als einem Jahrzehnt nicht mehr landwirtschaftlich genutzt worden waren. Der jeweilige Landbesitzer bzw. die Company, die das Land gepachtet hatte, schienen sich dabei kaum an der Präsenz der Bauern zu stören. Bis vor knapp zwei Wochen, als die Zerstörungen begannen.

Schnell wird uns klar, dass wir an dieser Stelle vor einer Herausforderung stehen, die ein wenig typisch für die Arbeit von IPON auf Negros ist und unseren Alltag auch in den nächsten Wochen sicherlich noch entscheidend prägen wird.

Natürlich ist es im Grunde Anspruch unserer Arbeit hier auf den Philippinen, die Mitglieder von TFM so gut es geht zu unterstützen und aktiv zu werden, sofern unsere Präsenz vielleicht eine positive Entwicklung für sie verspricht. Natürlich entwickelt man quasi automatisch ein großes Verständnis für die Situation von Julio und den anderen TFMlern der Unson Farm, die ihre Existenz in akuter Gefahr sehen. Und natürlich ist niemand so kaltherzig, den Bauern direkt schonungslos zu erklären, dass auch wir es aufgrund der rechtlichen Konstellation oder der von uns klar formulierten IPON-Prinzipien womöglich schwer haben werden, einen Ansatzpunkt zu finden. Wichtig scheint es also zu sein, die richtige Balance zu finden, das heißt keine übersteigerten Hoffnungen zu wecken und immer wieder die Fundamente und Prinzipien der Arbeit von IPON auf den Philippinen in den Fokus zu rücken.

Für uns liegt insbesondere bei der Vorstellung unserer Arbeit immer wieder ein entscheidender Fokus darauf, zu verdeutlichen, wofür IPON steht, wann wir aktiv werden können und wann eben nicht. Wichtig ist dabei vor allen Dingen, den TFM-Farmern zu erläutern, dass wir politisch unabhängig agieren wollen und uns damit zum Beispiel nicht direkt in die diversen Prozesse der Landreform einmischen. Wofür wir einstehen, sind einzig und allein die Menschenrechte, wobei wir bei der Umsetzung die staatlichen Akteure in der Verantwortung sehen und sie an die Einhaltung der vom philippinischen Staat unterzeichneten internationalen Verträge und Konventionen erinnern wollen (legalistischer Ansatz).

Wie reagiert man also vor diesem Hintergrund adäquat auf die Geschehnisse auf der Unson-Farm? Eine sehr schwierige Frage. Wir machen vorsichtig deutlich, dass wir tief mit den Bauern mitfühlen, bringen aber auch zum Ausdruck, dass staatliche Akteure involviert sein müssen, damit IPON aktiv werden kann. So ist es auch in unserem Mandatsvertrag mit TFM eindeutig festgehalten. IPON mischt sich eben nicht in die inneren Angelegenheiten von Konflikten ein, verhält sich stattdessen gegenüber den strategischen Überlegungen der begleiteten Menschenrechtsverteidiger neutral und macht damit keine Lobbyarbeit zum Beispiel für die Anliegen von TFM im Kontext der philippinischen Agrarreform.

Vor diesem Hintergrund bitten wir die Bauern darum, die Vorfälle, insbesondere die Todesdrohungen, die sie erhalten haben, anzuzeigen, damit wir vielleicht – zum Beispiel bei einer deutlichen Ignoranz der Polizei – einen Ansatzpunkt für unsere Arbeit finden. Darüber hinaus beschließen wir, das RMG (Regional Mobile Group) Headquarter aufzusuchen, da uns die TFMler berichtet haben, dass acht RMG-Offiziere die dem Landbesitzer loyalen Bauern bei ihren Zerstörungsaktionen beschützt hätten. Die RMG kann vereinfacht als eine Untereinheit der philippinischen Polizei deklariert werden und deshalb halten wir es für sinnvoll, zumindest zu erfragen, warum sie –gemäß der Aussagen der TFMler – im Konflikt eindeutig auf Seiten des Landbesitzers agieren.

Ein wenig problematisch bleibt für uns zunächst die rechtliche Einordnung der Geschehnisse. Denn auch wenn die Fläche der Unson Farm bereits vor mehr als 10 Jahren als CARP-Land eingestuft worden ist, sind die TFMler vom Erhalt eines CLOA-Titels, der sie zu rechtmäßigen Besitzern der Ländereien machen würde, noch weit entfernt. Julio und Co. befinden sich lediglich auf einer so genannten preliminary list, auf der die Namen potenzieller Anspruchsberechtigter für einen CLOA-Titel festgehalten sind. Aus rein nationaler juristischer Perspektive argumentiert gehört das Land damit weder den TFM-Bauern noch dem philippinischen Staat und der Landbesitzer kann die Flächen nutzen und kultivieren, wie er möchte. Eine Art Gewohnheitsrecht, welches den TFMlern das Land zusprechen würde, das sie über eine Dekade hinweg friedlich und ohne Probleme bewirtschaftet haben, existiert in den Philippinen nicht.

Und trotzdem zeichnen sich für uns einige Möglichkeiten ab, die Unson Farm zu einem „IPON-Fall“ zu machen – gerade weil der eigentliche Landkonflikt für uns nur von sekundärer Bedeutung ist. Zum einen haben die Admin-Farmer wie bereits erwähnt im Namen des Landbesitzers Todesdrohungen gegenüber den TFM-Bauern ausgesprochen. Die TFMler sind damit als Menschenrechtsverteidiger in der Wahrnehmung ihrer persönlichen Freiheitsrechte eingeschränkt und es wäre Aufgabe des Staates, hier einzuschreiten. Und zum anderen verpflichtet sich jeder Staat, der die internationalen Verträge und Konventionen zu den Menschenrechten unterzeichnet, dazu, sich für das Recht auf Leben und Nahrung der eigenen Bevölkerung einzusetzen. Die zerstörten Felder stellen die einzige Lebensgrundlage von Farmerleader Julio und den restlichen TFM-Mitgliedern dar und daher ist der philippinische Staat mehr oder weniger dazu verpflichtet, zu reagieren und Lösungsmöglichkeiten im Konflikt zwischen den TFM-Mitgliedern und dem Landbesitzer zu diskutieren.

Präsenz zeigen, die Menschenrechtsverteidiger begleiten, bei verantwortlichen Stellen nachfragen und etwaige Menschenrechtsverletzungen dokumentieren. Das ist unsere übergeordnete Idee. Wir verlassen die Unson-Farm mit der Hoffnung, diesem Idealbild zumindest in Ansätzen gerecht geworden zu sein und versprechen, die TFM-Farmer zur Polizei zu begleiten. Darüber hinaus weisen wir sie auf unsere Absicht hin, bei der RMG den Grund für das Erscheinen der Offiziere auf der Unson Farm zu erfragen.

Julio bedankt sich sehr herzlich bei uns und verabschiedet sich – wie sollte es auch anders sein – mit einem breiten Lächeln.

Advertisements

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Allgemein

Pro Choice vs Pro-Life: Moralische Argumente dominieren Debatten um kontroversen Gesetzesentwurf

Vergangene Woche wurde im Repräsentantenhaus die Diskussionen um die kontroverse „Reproductive Health Bill“ (RHB) beendet. Damit ist der Gesetzesentwurf bereit für die zweite Anhörung und der Umsetzung einen kleinen Schritt näher gekommen. Doch die öffentlichen Debatten um die Bill halten an.

Das neue Gesetz sieht vor, dass jeder Mensch in den Philippinen von seinem Recht auf Gesundheit und Selbstbestimmung – unabhängig von Religion, Geschlecht, sozialem Hintergrund, Zugang zu finanziellen Ressourcen, etc. – Gebrauch machen kann. Zentrale Bestandteile sollen daher Informationskampagnen über Geburtenkontrolle, Zugang zu Verhütungsmitteln (für ärmere Bevölkerungsgruppen werden die Kosten von der staatlichen Gesundheitsversicherung übernommen) und Seminare über Familienplanung für frisch verheiratete Paare sein. Damit einher soll Aufklärungsunterricht in Schulen ab der 5. Klasse gehen. Daneben sind Maßnahmen zur allgemeinen Förderung der Kinder- und Müttergesundheit geplant. Die Zahl von Hebammen soll um ein Vielfaches erhöht werden und eine Ausweitung des Angebots an medizinischen Einrichtungen soll dafür sorgen, dass auch ländliche, infrastrukturell noch nicht so gut erfasste Regionen ausreichend abgedeckt sind.

Besonders ein Punkt sorgt in der öffentlichen Diskussion für viel Aufregung: Auf den Philippinen ist Abtreibung verboten. Wird eine Frau ungewollt schwanger, bleibt ihr oft nur der Ausweg einer illegalen Abtreibung mit der sie meist ihr eigene Gesundheit aufs Spiel setzt. (Statistiken zufolge treiben jedes Jahr ca. 500.000 philippinische Frauen illegal ab, 90.000 von ihnen müssen als Folge davon ins Krankenhaus, ca. 1.000 sterben dabei.) In solchen Notfällen können diese Frauen keine ärztliche Hilfe aufsuchen ohne Gefahr zu laufen nicht behandelt bzw. verhaftet zu werden. Die RHB wird an dem Abtreibungsverbot nichts ändern. Aber sie soll zumindest dafür sorgen, dass Frauen, die aufgrund von Komplikationen nach einer illegalen Abtreibung ärztliche Hilfe aufsuchen, das Recht auf eine medizinische Behandlung haben. Sollte der Arzt/die Ärztin diese verweigern würde er/sie sich strafbar machen.

Mit den Maßnahmen der Bill erhofft sich die Regierung des Inselstaates der steigenden Bevölkerungszahl entgegenzuwirken (1190: ca. 60 Millionen, 2010: ca. 92 Millionen) und die Armut zu reduzieren. (So lebten Statistiken der Weltbank zu Folge im Jahr 2009 41,1% der Bevölkerung mit weniger als $2 pro Tag.) Daneben gaben steigende Aidsraten und eine hohe Zahl von Frauen und Kindern, die während der Schwangerschaft bzw. bei der Geburt sterben den Anstoß. Auch soll der Wunsch von immer mehr Eltern nach kleineren Familien statt gegeben werden.

Erste Diskussionen um ähnliche Gesetzesentwürfe gab es bereits vor über zehn Jahren. Doch bisher konnte die endgültige Verabschiedung immer verhindert werden. Die Hauptursache dafür sehen KritikerInnen in den langen Entscheidungsprozessen innerhalb des Kongresses (der Gesetzgebungsinstanz in den Philippinen, die sich aus den beiden Kammern Senat und Repräsentantenhaus zusammensetzt) – und dem Widerstand der katholischen Kirche. Aufgrund der knapp 340 Jahre andauernden Besetzung der Philippinen durch Spanien, hat sich in weiten Teilen des Landes der katholische Glaube fest verankert. Mittlerweile gehen Schätzungen davon aus, dass sich 82 % der philippinischen Bevölkerung als katholisch verstehen. Auch wenn die Verfassung des Landes eine strikte Trennung von Staat und Kirche vorsieht, haben kirchliche VertreterInnen nach wie vor großen Einfluss auf die öffentliche Debatte und die Meinung von PolitikerInnen. So drohte nun die Kirche staatlichen VertreterInnen, die sich für die RHB aussprachen, öffentlich damit, dass sie dafür sorgen werde, dass sie die nächste Wahl verlieren werden. Dem aktuellen Präsidenten Benigno Aquino III, einem Befürworter des Gesetzesentwurfes, drohte sie sogar mit Exkommunizierung.

Doch sollte man vorsichtig sein die Grenzen entlang der Kirchenmitgliedschaft zu ziehen. Vielmehr wird die Debatte zwischen „Pro Life“ und „Pro Choice“-AnhängerInnen geführt. So gibt es durchaus KatholikInnen in hohen Positionen, die sich für die Verabschiedung des Gesetzes aussprechen (z.B. Jesuitenpater Joaquin Bernas). Nichtsdestotrotz wird die öffentliche Debatte größtenteils von kirchlichen VertreterInnen angeführt. Es wird argumentiert, dass, durch die Bill eingeführte Maßnahmen, die Rechte von ungeborenen Kindern missachtet, moralische Prinzipien untergraben und Menschen in Beziehungen zu Seitensprüngen ermutigt werden. Es gab auch bereits Stimmen, die von der Erzeugung einer „Abtreibungsgeneration“ sprachen. Auch sei die Bevölkerungszahl nicht der Grund für die weite Armut des Landes, sondern die Korruption der Regierung. Gemäßigtere KritikerInnen geben an, dass durch die Verabschiedung der Bill Menschen, die im Gesundheitswesen arbeiten und das Gesetz opponieren, beispielsweise gegen ihre Überzeugung dazu gezwungen werden würden Verhütungsmittel auszugeben.

Protestplakat vor der San Sebastian Kathedrale in Bacolod

Am 04. August, zwei Tage vor der Abstimmung im Repräsentantenhaus, organisierte die Katholische Bischofskonferenz der Philippinen eine große Gebetsrallye, bei der knapp 10.000 Menschen zusammenkamen, gemeinsam beteten und ihren Protest gegen den geplanten Gesetz Ausdruck verliehen. Nun hat sich auch die ehemalige Präsidentin Gloria Macapagal-Arroyo auf die Seite der RHB-GegnerInnen gestellt. In ihrer Amtszeit (2001-2010) wurde sie vor allem dadurch bekannt, dass sie für die schlimmsten Menschenrechtsverletzungen seit der Marcos-Diktatur verantwortlich war. Auch kürzte sie während ihrer Zeit als höchstes Staatsoberhaupt der Philippinen öffentliche Gelder für künstliche Verhütung und förderte stattdessen eine natürliche Familienplanung, die der „philippinischen Kultur“ entspräche. Nichtsdestotrotz verfügt sie noch immer über eine weite Anhängerschaft im Land und kann durch ihre öffentliche Stellungnahme die Gemüter maßgeblich beeinflussen.

Folgt man den öffentlichen Diskussionen, ergibt sich der Eindruck, dass sich die Argumentation oft auf eine moralische Ebene verlagert. Dadurch könnten allerdings wichtige Maßnahmen zur sexuellen Selbstbestimmung, Familienplanung und Mütter- und Kindergesundheit, die die RHB bringen soll, übersehen werden.

Quellen:

2 Kommentare

Eingeordnet unter Aktuelles, Alltagsleben