Philippinen: Davao Death Squads

21.

Jaypee Larosa wollte noch eben für eine Stunde ins Internet-Cafe seiner Heimatstadt Davao City. Es sollte sein letztes Vergnügen werden. Eine Stunde später war er tot. Durchsiebt von sechs Gewehrkugeln, konnte im Krankenhaus nur noch sein Tod festgestellt. Seine drei Mörder kamen im Dunkeln auf Motorrädern. Als sie sich vom Tatort entfernten, schaute einer von ihnen genauer hin und rief seinen Kompagnons zu: „Dies ist nicht der Richtige.“

Die drei Männer gehören zu den Davao Death Squads, die Jagd auf Kriminelle oder andere Personen machen. Im Fall von Larosa kam es zu einem fatalen Irrtum. Wahrscheinlich sollte ein Ladendieb erschossen werden. Die Fakten zu diesem Fall sind zwar bekannt und es gibt auch Zeugen für diese Grausamkeit. Die Polizei hat jedoch bislang nichts unternommen die Tat aufzuklären.

Der Tod von Larosa ist keineswegs ein Einzelfall. So ist es seit 1998 zu hunderten gezielten Tötungen durch die Death Squads gekommen. Meistens werden die Opfer alle auf ähnlich Weise wie Larosa umgebracht. Meistens sind es Drogendealer, Kleinkriminelle, Straßenkinder oder Mitgliedern von Straßengangs.

Die Death Squads bestehen meistens entweder aus ehemaligen Mitgliedern der New People’s Army (NPA), die zur Regierung übergelaufen sind oder aus jungen Männern, die selber das Ziel von gezielten Tötungen werden sollten und dann sich den Death Squads angeschlossen haben. Geführt werden diese von Polizeioffizieren oder ehemaligen Polizisten. Diese versorgen sie mit Waffen, Motorrädern, Trainingsmöglichkeiten und Informationen über ihre Ziele. Für die Mitglieder der Todesgeschwader ist ihre „Arbeit“ eine lukrative Einnahmemöglichkeit. Die Anführer der Death Squads bekommen ihre Informationen von der Polizei oder Barangay Offiziellen. Diese Informationen bestehen nur aus Namen, Adresse und Photos der Opfer werden. Dadurch kann es sehr leicht zu Irrtümern, wie oben beschrieben, kommen. Die Polizei verhält sich nach einem Mord durch die Death Squads meist für einige Zeit ruhig und erscheint erst sehr gemächlich am Tatort. Die Täter haben so Zeit zu fliehen. In den seltensten Fällen bemüht sich die Polizei um Aufklärung. Es werden selten Beweise aufgenommen oder Zeugen ausführlicher befragt.

Die Taten an sich laufen meist nach dem gleichen Schema ab. Die Attentäter kommen sehr schnell zu zweit oder dritt auf Motorrädern. Unter ihren Jacken verstecken sie die Waffen. Ohne Vorwarnung feuern sie auf ihr mutmaßliches Ziel. Das Ganze geschieht z. T. bei helllichtem Tag unter den Augen von Zeugen. Danach verschwinden sie so schnell wie sie gekommen sind, lange bevor auch nur ein Polizist überhaupt am Tatort erscheint.

In der öffentlichen Wahrnehmung ruft ein solches Vorgehen keine größere Resonanz hervor, wie man annehmen könnte. Denn die meisten Opfer sind in ihren Vierteln für kleinere Drogendelikte, andere kleinkriminelle Vergehen oder Drogenmissbrauch bekannt gewesen. Dazu wurden sie schon vorher von Regierungsstellen gewarnt, dass sie auf „schwarzen Listen“ stünden. Dies sind ganz eindeutig Menschenrechtsverletzungen, wenn staatliche Akteure nichts unternehmen, sondern eher dulden und schon fast systematisch unterstützen.

Gefährlich wird es auch für Zeugen oder Familienangehörige, die Informationen an die Polizei weitergeben wollen. Diese fürchten sich weitreichende Aussagen zu tätigen, da sie Angst haben auch auf den „Listen“ zu landen und selber zum Ziel zu werden. Denn die Verbindungen zwischen Polizei und Davao Death Squads sind kein Geheimnis. Die Zeugen wissen meist, dass die Polizei die Fälle sehr halbherzig verfolgt.

Eine wichtige Rolle in der ganzen Geschichte nimmt der langjährige Bürgermeister von Davao City, Rodrigo Duterte, ein. Dieser sagte im Februar 2009: „If you are doing an illegal activity in my city, if you are a criminal or part of a syndicate that preys on the innocent people of the city, for as long as I am mayor, you are a legitimate target of assassination.”

Des weiteren hat Duterte schon einige Male die Namen Krimineller per Radio oder TV veröffentlicht. Nur wenig später wurden einigen von ihnen aufgefunden, erschossen von Todesschwadronen. Laut Duterte soll Davao City eine friedliche Stadt werden. Durch die Death Squads wird eher das Gegenteil erreicht. Die Stadt ist unsicherer geworden. Es kommt in den letzten Jahren vermehrt zur Tötung Unbeteiligter wie Jaypee Larose, der nur zur falschen Zeit am falschen Ort war. Zudem weisen Duterte und andere lokale Regierungsoffizielle von Davao die Existenz solcher Geschwader zurück. Davao ist dabei im Kampf gegen die Kriminaliät ein trauriges Vorbild. So haben andere Bürgermeister erklärt dem Beispiel Davaos folgen zu wollen.

Problematisch ist darüber hinaus, dass es keinerlei Willen aus höheren Politikkreisen gibt, dieses Treiben zu stoppen. Sowohl auf lokaler als auch nationaler Ebene schaut man dem Vorgehen Dutertes und anderer ohne jegliche Regung zu. Vielmehr ist der Staat involviert in die Aktivitäten der Death Squads und unterstützt diese bei ihren Grausamkeiten.

Wie ist das Nicht-Handeln der staatlichen Akteure zu erklären? Warum ist die Regierung blind auf diesem Auge? Es ist für den Staat leichter Kriminelle auf diesem Weg aus dem Verkehr zu ziehen. Die Gerichte brauchen lange, arbeiten ineffektiv und kosten Geld. Die bevorzugte „Lösung“ des Herrn Duterte ist für den Staat bequemer. Denn er wird seinen Abschaum los und sorgt gleichzeitig für eine „friedliche“ Stadt, in der Bürger sicherer leben können. Akzeptiert und legitimiert ist eine derartige Vorgehensweise auf jeden Fall in großen Teilen der Bevölkerung.

Um dem gewaltsamen Treiben ein Ende zu setzen, muss die philippinische Regierung handeln. Sie muss sich von den Gewalttaten explizit distanzieren und ein Ende dieser fordern. Die Polizei muss endlich ihren eigentlichen Aufgaben in dieser Region nachgehen: Verbrechen aufklären statt sie zu unterstützen. Des weiteren müssen Bürgermeister wie Rodrigo Duterte und andere, die sich fanatisch eine derartige Verbrechensbekämpfung auf die Fahnen geschrieben haben, von ihren Ämtern enthoben werden. Es müssen offizielle Untersuchungen folgen zu den Verbindungen von Politik und Death Squads.

Dies sind nur einige Möglichkeiten und Schritte, um die willkürlichen Tötungen zu stoppen. Denn dies alles erinnert mehr an den Wilden Westen als an einen Staat, in dem angeblich Recht und Gesetz gelten.

/ap/

Wer sich tiefer gehender mit den Death Squads von Davao beschäftigen möchte:

Human Rights Watch Report

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