Kämpfe gegen Windmühlen? – Beharrlich weitermachen, Teil 1

Don Quixote kämpfte einst gegen Windmühlen. So wie der Protagonist aus Miguel de Cervantes Stück Weltliteratur „El ingenioso hidalgo Don Quixote de la mancha“ fühlt man sich manchmal als IPON-Observer, wenn man staatlichen Akteuren in Gesprächen oder Konferenzen gegenüber sitzt. Man meint gegen Wände zu reden. Die Arbeit von IPON wird durch Fragen attackiert, die du oder deine Vorgänger schon gefühlt ein Tausend Mal beantwortet haben. Don Quixote führte zwar einen aussichtslosen Kampf und manche Momente fühlen sich hier genauso an. So erscheint ein Ende und ein zufriedenstellender Ausgang der Konflikte nach wie vor ungewiss. Im Gegensatz zu dem Romanhelden bedeutet dies aber umso mehr fokussiert zu bleiben und mit Beharrlichkeit den Windmühlen zu begegnen.

Frustriert und ernüchtert verließen wir eine Konferenz in Dumaguete City in der vorletzten Woche. Die Commission on Human Rights (CHR) führt derzeit eine Untersuchung basierend auf dem IPON-Bericht zur Menschenrechtssituation auf den ehemaligen Ländereien der Familie Teves durch. Dabei vertritt das CHR die Position, die Philippinen als Staat seien verantwortlich die Menschenrechte umzusetzen vor allem für schwache Gruppen wie CLOA-Holder, die sich teilweise gegen den Willen der Mächtigen stellen.

Diese Konferenz sollte dazu beitragen eine konkrete Lösung der Probleme auf den ehemaligen Teves-Ländereien zu finden, mit der alle Beteiligten leben könnten. Ein hochgestecktes Ziel für einen Mittwochnachmittag. Dabei waren wir nicht mal sicher, wer von den Beteiligten den Bericht gelesen hat. So schienen der Inhalt oder die aufgeworfenen Fragen des Berichtes für solche offiziellen Diskussionen eher unbedeutend zu sein.  Sich um Menschenrechtsverletzungen oder Übergriffe auf Menschrechtsverteidiger zu kümmern, sind nach unseren Erfahrungen für Regierungsstellen immer noch lästige Pflicht-Aufgaben.

Anwesend waren Teile der Regional Direktion des CHR aus Cebu City, Vertreter des Department of Agrarian Reform (DAR), der Provincial Police Director der Provinz Negros Oriental, ein Oberst der philippinischen Arme sowie AAnwälte der Familie Teves. Diese wehrt sich bisher mit allen ihnen zu Verfügung stehenden legalen und illegalen Methoden gegen die Abgabe ihres Landes wehrt. Uns wurde vorher zugesichert, dass auf diesem Treffen nur staatliche Akteure anwesend seien. Deshalb waren wir sehr erstaunt, ja sogar frustriert bis verärgert über diesen Vorgang. Wenn schon die Familie Teves teilnehmen darf, so hätten  – wenn es um einen wirklich fairen, klaren Prozess gehen soll –  auch Bauern, die in Besitz von CLOA-Titeln für das zu verteilende Land sind, eingeladen werden müssen. Aber diese sind das schwächste Glied der Kette. Begründet wurde dieser Schritt vom CHR, es solle auf diesem Treffen nicht zu einer Konfrontation zwischen der Familie Teves und den Farmer Beneficiaries kommen. Aha.

Wer hat wohl immer noch den größeren Einfluss?

Der CHR-Regional Direktor Alejandro Alonso begrüßte einen der Teves-Anwälte sowie den DAR-Anwalt Louie Naranjo sogleich als alte Studienkollegen. Man kennt sich. Man tut sich nicht weh. Warum sollte man das tun, wenn man sich schon ewig kennt. Auf die Arbeit der handelnden Personen hat das selbstverständlich (!) keine Auswirkungen.

Ein Interesse am Inhalt oder einem Ergebnis der Konferenz, das handfesten weiterhilft hatten von den Anwesenden nur wir sowie der Special Investigator des CHR, Leo Villarino. Für alle anderen schien dieser Termin eher eine lästige Verpflichtung zu sein, da Vertreter der staatlichen Stellen zu den Vorfällen und zu ihrer Arbeit Stellung beziehen mussten. So fiel es den beiden Vertreter des DAR schwer zu begründen, warum die CLOA-Holder nach ca. zehn Jahren ihre CLOA-Titel wieder verloren haben. Diese scheinbar einfache Frage wollten die Herren des Ministeriums äußerst ungern beantworten. Lieber wird sich auf die Richtlinien des Ministeriums berufen. So was wird immer dann gerne gemacht, wenn man nicht mehr weiter weiß. Ein Klassiker. Immerhin konnten sie sich dazu durchringen zuzugeben, dass die CLOA-Holder schon installiert wurden.

Der Polizeidirektor von Negros Oriental, erst kurz im Amt, war in seinem Statement durchgängig im Rechtfertigungsmodus: Fehlendes Personal, zu wenig Geld oder die Polizei könne sich nicht nur um diesen Fall kümmern, sondern es gäbe schließlich auch noch andere Vorfälle zu bearbeiten. Darüber hinaus sei nicht klar, wem das Land letztendlich gehöre. Außerdem seien die Farmer verantwortlich dafür, dass die Mordfälle nicht aufgeklärt werden, da sie keine Beweise liefern würden.

Hallo?

Das ist der Job der Polizei, sein Job, Kapitalverbrechen wie Mord zu untersuchen und aufzuklären. In einem Punkt hatte er Recht. Die Farmer müssen von sich aus zur Polizei gehen und Zeugenaussagen aufgeben. Er sicherte immerhin zu demnächst nach Bayawan und Sta. Catalina zu fahren und sich ein eigenes Bild der Lage zu machen. Uns gegenüber war er freundlich und wollte den IPON-Report zugeschickt bekommen.

Auch eine Wiedereröffnung des ständigen Außenposten der Polizei nahe dem Highway steht im Raum. Dieser würde die Sicherheitslage deutlich verbessern. Hierzu müssen aber auf höherer Ebene Gelder bewilligt werden. Einen Antrag dafür gäbe es schon. Wir bleiben hier auf alle Fälle am Ball, da dieser konkrete Schritt viel bewirken kann.

Am Ende dieses relativ ergebnislosen Treffens konnten noch Fragen gestellt werden. Schon stark geprüft in unserer Frustrationsschwelle, bemerkten wir: „Wir haben noch etliche Fragen, um die Situation voranzubringen. Diese stehen aber auch alle in unserem Bericht.“

Dieses Statement war ein Auslöser: Das Blatt wendete sich gegen uns. Die Ablehnung gegen uns war förmlich greifbar zu spüren. Sowohl die auf uns schlecht zu sprechenden DAR-Vertreter als auch die Teves-Anwälte sowie selbst der Regional Direktor des CHR und der alte IPON-Bekannte Jesus „Blackjack“ Canete (CHR – Investigator für Negros Oriental) griffen uns verbal-frontal an und stellten uns Fragen zu unserer Arbeit, zu unserer Vorgehensweise und warum IPON nicht mit der Gegenseite rede. Auf diese Diskussion ließen wir uns nicht wirklich ein, sondern erläuterten den Herren das Mandatsprinzip, nach dem IPON arbeitet sowie unsere Vorgehensweise. Mit unseren Erklärungen stießen wir aber auf Granit und so endete diese Diskussion uneins.

Unverstanden und mit mangelndem Respekt für unsere Arbeit behandelt, verließen wir die Konferenz. Trotz eines hohen Frustrationspotentials solcher Treffen, sind wir nach wie vor motiviert bei Übergriffen und Menschenrechtsverletzungen die staatlichen Akteure mit unbequemen Fragen zu konfrontieren und hier den Finger in die Wunde zu legen. Denn das ist immer noch nötig in diesem Land und werten wir als klares Zeichen, das unsere Arbeit weiterhin notwendig und von großem Nutzen ist. Dazu kosten solche Treffen zwar das eine oder andere Mal nerven, lehren aber seinen Standpunkt klar und deutlich zu vertreten. /ap/

Morgen geht’s mit Teil Zwei weiter…

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